Instinktlosigkeit bei den Abgeordneten

Lingen.- Heftige Kritik an der im Nieders. Landtag mit Stimmen von CDU, FDP und SPD beschlossenen Diätenerhöhung hat jetzt die Lingener SPD geäußert. „Es ist instinktlos eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge zu beschließen wenn gleichzeitig umfangreiche Sparkonzepte veröffentlicht werden“, erklärte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jürgen Schonhoff gegenüber der Presse. In die Kritik bezieht Schonhoff ausdrücklich alle emsländischen Abgeordneten mit ein, egal ob von CDU, FDP oder SPD. „Schließlich haben wir nirgendwo gehört, dass Abgeordnete dieser drei Parteien gegen den Vorschlag gestimmt hätten“, so Schonhoff weiter.

„Welcher Hartz-IV-Empfänger soll noch Verständnis dafür aufbringen, wenn bei den ohnehin knapp bemessenen Bezügen gekürzt bzw. das Erziehungsgeld (300 Euro/Monat) ganz gestrichen wird, und  die Abgeordneten sich fast gleichzeitig eine Erhöhung ihrer Diäten um 405 Euro genehmigen?“ fragt der Vorsitzende der Lingener Stadtratsfraktion Hajo Wiedorn. „Das liegt deutlich über dem Satz eines erwachsenen Hartz IV-Empfängers, wovon dieser allerdings seinen gesamten Unterhalt für einen Monat bestreiten muss.“ Die SPD werde von ihren Abgeordneten Rechenschaft fordern und eine Begründung für die Zustimmung zu dieser Diätenerhöhung fordern.

Es sei für Abgeordnete zwar immer eine schwierige Situation über die eigenen Bezüge selbst entscheiden zu müssen. Wenn dabei nicht mit Augenmaß vorgegangen werde könne leicht der Eindruck entstehen, man befinde sich in einem Selbstbedienungsladen. „Mit einer solchen Vorgehensweise schaden die Abgeordneten dem Ansehen der parlamentarischen Demokratie“, heißt es abschließend in der Pressemeldung der Lingener SPD.

Geschrieben am Samstag, 19. Juni 2010 um 11:11 und ist zu finden in Emsland-aktuell. Du kannst die Antworten zu diesem Thema verfolgen unter RSS 2.0 feed. Kommentare und Pings sind zur Zeit nicht erlaubt.